ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- Vertragsgrundlagen zwischen Allgäu Klick Internetportal, Josef Frick (AK) oder seinem Rechtsnachfolger und dem Auftraggeber (AG) sind die Bedingungen des Auftrags gemäß Auftragsbestätigung, diese AGB und das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Änderungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
- Leistungen von AK sind die Schaltung eines Werbemittels in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet. AK darf sich zur Erfüllung des Auftrags der Dienst Dritter (Erfüllungsgehilfen) bedienen, z.B. Provider und Clouddienste. AK ist berechtigt, den Auftrag mit den zugrundeliegenden Kundendaten bei einer Rechtsformänderung oder Unternehmensnachfolge auf Dritte zu übertragen. Der Inhalt des Werbemittels wird vom Kunden bereitgestellt, oder nach dessen Angaben von AK gestaltet. Die Veröffentlichungspflicht von AK beginnt erst, wenn der AG alle erforderlichen Daten in verwendbarer Form geliefert hat (Mitwirkungspflicht des AG) und das vereinbarte im Voraus zu leistende Nutzungsentgelt vorbehaltsfrei bei AK eingegangen ist. AK kann Teilleistungen auch dann berechnen, wenn der Gesamtauftrag wegen fehlender Mitwirkung des AG nicht termingerecht abgeschlossen werden kann.
- Gewährleistung: AK gewährleistet eine Verfügbarkeit der Veröffentlichung von 97,5% auf Monatsbasis und die Einhaltung der Datenschutzregeln nach Maßgabe der Website von AK; unterschreitet die Verfügbarkeit diesen Wert in einem Monat aus Gründen, die AK zu vertreten hat, wird das zeitanteilige Entgelt erstattet. Sind Leistungen von AK mangelhaft, hat der AG dies unverzüglich anzuzeigen und unter Fristsetzung Abhilfe zu verlangen; erfolgt diese nicht binnen angemessener Frist, stehen dem AG die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu . Die Schadensersatzhaftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und vorhersehbare Schäden beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. - AG garantiert, daß die zur Veröffentlichung verlangten Inhalte nicht gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen. AK darf die Veröffentlichung ablehnen und vom Vertrag zurücktreten, wenn diese Voraussetzungen entfallen; dies gilt auch für spätere Inhaltsänderungen. Für Inhalte von Hyperlinks ist allein der AG verantwortlich und übernimmt AK keine Haftung. Sind Verstöße oder Missbräuche seitens des AG Gegenstand von Ermittlungsmaßnahmen, wird AK die Behörden im Rahmen der Datenschutzbestimmungen unterstützen. Der AG hat AK in zumutbarer Weise bei der Verteidigung gegenüber Behörden oder Forderungen Dritter zu unterstützen.
- Der AG gewährleistet, daß er andauernd alle zur Schaltung der Werbeinhalte erforderlichen Rechte besitzt und stellt AK von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung gesetzlicher Bestimmungen oder Rechten Dritter entstehen können. AG überträgt AK für die Erfüllung des Auftrags alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs- Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, einschließlich des Rechts, diese an Erfüllungsgehilfen weiterzugeben.
- Die Gültigkeit dieser AGB im Übrigen wird nicht durch die Unwirksamkeit einzelner Klauseln beeinträchtigt; in diesem Fall sind die Vertragspartner verpflichtet, sinngemäße wirksame Ersatzregeln zu vereinbaren.
- Erfüllungsort für alle Leistungen von AK ist dessen Sitz. Für Kaufleute ist Gerichtstand der Sitz von AK.
Stand 1.4.2019